Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Geltung

RostockCity erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Basis dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von Stadtportalbetreiber bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-Mail, Post oder wenn ein Bevollmächtigter des Portalbetreibers den erteilten Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung per E-Mail in der die Kontaktdaten mitgeteilt werden. RostockCity ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers.

3. Zahlungsbedingungen

Alle genannten Preise sind Endpreise , als Kleinunternehmer gemäss §19 UStG., erfolgt keine Ausweisung der MwSt.! Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Betreibers. Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind kostenpflichtig, es sein denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt! Inseriert der Auftraggeber widerrechtlich, verpflichtet sich dieser einen angemessenen Säumniszuschlag zu zahlen!

4. Vertragslaufzeiten

Die Vertragsdauer beträgt 1 Jahr, wenn nichts anderes im Angebot vermerkt ist. Eine Kündigung muss 3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde. Verträge die in Aktionszeiträumen zustande gekommen sind ,
" Inserat oder weiteres für 0,00€ “ – sind begrenzt auf ein Jahr und enden stillschweigend. Ihr Eintrag wird in diesem Falle Gelöscht oder kann gegen Zahlung der aktullen gebühr verlängert werden.

5. Haftungsbeschränkungen

Onlineangebot
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Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.
Verweise und Links
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Urheber- und Kennzeichenrecht
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Haftung
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6. Persönliche Daten und Datenschutz

siehe Datenschutzerklärung

7. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl. seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz des Stadtportalbetreibers.